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Sozialversicherung von A - Z

Willkommen zum aktuellen SV-LEX Version August 2017

Zu diesem Update u.a. neu:

  • die erhöhten Rentenwerte nach der RWBestV 2017 zum 01.07.2017,
  • die Folgen der Änderung des § 5 Abs. 1 Nr. 2 SGB V auf den Eintritt der Versicherungspflicht und
  • die Einführung des Verfahrens einer vorläufigen Festsetzung der Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung als Regelverfahren im Anwendungsbereich des § 240 SGB V ab dem 01.01.2018.

Detaillierte Informationen zu den Änderungen finden Sie in unserem Update-Report.

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Nachrichten


Thema der Woche

Befreiung von der Krankenversicherung

Die Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung ist für viele Personenkreise im Gesetz geregelt. Sind die Voraussetzungen erfüllt, tritt Versicherungspflicht ein, unabhängig vom Willen der Beteiligten und unabhängig davon, was Verträge aussagen - entscheidend sind immer die tatsächlichen Verhältnisse.

Allerdings besteht neben der gesetzlichen Krankenversicherung auch das private Pendant. Deshalb sieht der Gesetzgeber bei einigen Tatbeständen die Möglichkeit einer Befreiung von der Versicherungspflicht auf Antrag vor. Ausgesprochen wird die Befreiung dann von der zuständigen gesetzlichen Krankenkasse. Damit ist sichergestellt, dass die Voraussetzungen für die Befreiung sorgfältig geprüft werden und eine Befreiung ohne adäquate anderweitige Versicherung nicht möglich ist....... weiter lesen


Sozialpolitischer Kommentar

Das Personalproblem ist erfasst, nun muss es noch auf die Agenda  

Cornelia Kolbeck, Freie Journalistin für Medizin und Gesundheitspolitik

Amtliche Angaben zur Zahl aller nicht besetzten Stellen in den Pflegeberufen lägen zwar nicht vor, aber es gebe Indizien für Engpässe, meldete kurz vor der Wahl das Bundesgesundheitsministerium. So blieben Stellenangebote für examinierte Altenpflegefachkräfte im Schnitt 167 Tage unbesetzt, bei Gesundheits- und Krankenpflegefachkräften 140 Tage. Zudem kommen statistisch gesehen auf 100 freie Stellen gerade einmal 32 bzw. 69 Arbeitslose. Zur Fachkräfteentwicklung wollte das Ministerium keine Prognose abgeben, ergriffene Maßnahmen zur Fachkräftesicherung könnten erst zu einem späteren Zeitpunkt ihre Wirkung.... weiter lesen