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Sozialversicherung von A - Z

Willkommen zum aktuellen SV-LEX Version Mai 2019

Zu diesem Update u.a. neu:

  • die Änderungen ab 01.07.2019 nach § 28a Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 Buchst. c SGB IV für Meldungen bei den Midijobs,
  • die Auswirkungen des BSG-Urteils vom 11.09.2018 - B1 KR 10/18 R zur Ausübung des Kassenwahlrechts sowie
  • die geplanten Änderungen in dem Entwurf eines "Gesetzes zur Beitragsentlastung der Betriebsrentnerinnen und -rentner in der gesetzlichen Krankenversicherung".

Detaillierte Informationen zu den Änderungen finden Sie in unserem Update-Report.

Willkommen in Ihrem SV-LEX Portal!

Ihrer Wissensdatenbank für den Bereich Sozialversicherung und Gesundheitswesen.

Finden Sie zuverlässige Lösungen in unserer umfangreichen Urteilssammlung mit mehr als 145.000 Urteilen, davon über 18.660 BSG-Urteile im Volltext sowie über 126.700 Urteile anderer Gerichtsbarkeiten, der Normensammlung mit über 2.025 Normen, den Dokumenten der Spitzenverbände, verschiedenen Lexika, z.B. dem Sozialversicherungslexikon mit 971 Expertenbeiträgen, dem Rehabilitationslexikon mit 873 Expertenbeiträgen, den Kommentaren, den Handbüchern, den Arbeitshilfen, mit Checklisten und Tabellen sowie ausfüllbaren Formularen und zuletzt unseren Berechnungsprogrammen wie z.B. ICD-Director und Fristenrechner.

Bleiben Sie auf dem Laufenden mit unseren Nachrichten, dem Thema der Woche und dem sozialpolitischen Kommentar.

Immer aktuell Dank täglicher Aktualisierung der Urteile und 14-tägiger Aktualisierung der Gesetze, Verordnungen, Richtlinien und Dokumente der Spitzenverbände.


Nachrichten


Thema der Woche

Krankenkassenwechsel ohne Kündigung

Grundsätzlich ist ein Wechsel der Krankenkasse mit einer Kündigungsfrist von zwei Monaten zum Monatsende möglich. Voraussetzung: Die sog. Bindungsfrist von 18 Monaten seit der letzten Wahl der Krankenkasse ist abgelaufen.

Bisher war ein Wechsel ohne Einhaltung der Bindungsfrist möglich, wenn zwischen zwei versicherungspflichtigen Tatbeständen eine Lücke von mindestens einem Tag bestand. Lagen also zwischen zwei Beschäftigungen einige Tage ohne Versicherung, konnte bei Aufnahme der neuen Tätigkeit sofort eine neue Krankenkasse gewählt werden......weiter lesen


Sozialpolitischer Kommentar

Masernschutzgesetz - Impfpflicht in Deutschland

Cornelia Kolbeck, Freie Journalistin für Medizin und Gesundheitspolitik

Der Nationale Aktionsplan 2015-2020 zur Elimination der Masern und Röteln in Deutschland hat zum Ziel, die Bereitschaft zu Impfung zu erhöhen und über Impfquoten bei Kindern von 95 % eine Herdenimmunität zu erreichen bzw. aufrecht zu erhalten, die auch Ungeimpfte schützt.

Ziel verfehlt, könnte jedoch die Zwischenbilanz lauten, denn die Impfquote bei Schuleingangsuntersuchung erreicht zwar bei der ersten Masern-Impfung noch die Zielmarke von 95 % geimpfter Kinder, die Zweitimpfungsrate liegt aber fast überall in Deutschland darunter. Die Folge sind immer neue Masernausbrüche... weiter lesen