Thema der Woche
BlueCard: Neues Aufenthaltsrecht wirkt sich auch im Sozialrecht aus
Der Bundestag hat kürzlich Änderungen im Aufenthaltsrecht beschlossen, mit denen eine EU-Vorgabe im nationalen Recht nachvollzogen wird. Der Standort Deutschland soll für qualifizierte Zuwanderer attraktiver gestaltet werden. Auswirkungen ergeben sich in der Rentenversicherung bei den Rentenansprüchen sowie für die Behörden der Grundsicherung bzw. die Träger der Sozialhilfe.
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Sozialpolitischer Kommentar
Folgekosten von Beauty-OP: Guter Ansatz leider verpufft
Cornelia Kolbeck, Freie Journalistin für Medizin und Gesundheitspolitik
Eigentlich wollte der Gesetzgeber mit § 52 Absatz 2 im Fünften Sozialgesetzbuch eine Lösung schaffen, damit die gesetzlichen Krankenkassen zumindest bei Komplikationen nach ästhetischen Operationen, Piercings und Tätowierungen nicht zu einhundert Prozent auf den Behandlungskosten sitzen bleiben. Doch die Gesetzesregelung scheint eine Luftnummer zu sein, sie ist schlecht gemacht und deshalb nahezu unpraktikabel.
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