Infodienste


SV-Infodienst - aktuelle Vorschriften schnell im Blick

Lassen Sie sich informieren, sobald die Bücher "Gesetze, Verordnungen, Richtlinien" und "Dokumente der Spitzenorganisationen" aktualisiert sind und erfahren Sie als Erstes, welche Änderungen vorgenommen wurden und welche konkret zu erwarten sind.

Unser SV-Infodienst informiert Sie zwei Mal monatlich zuverlässig über Neuerungen bei Vorschriften, Rundschreiben und Urteilen.

Aktuelles Update: 15. April 2019

01.04.2019

Neuaufnahmen Bundesrecht zum Update 01.04.2019

2. TPGÄndG
Zweites Transplantationsgesetz-Änderungsgesetz
Neuaufnahme:
Zweites Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes - Verbesserung der Zusammenarbeit und der Strukturen bei der Organspende v. 22.03.2019
Fundstelle:
BGBl. I S. 352 Nr. 9 v. 28.03.2019
Rechtsstand:
01.04.2019


AusbDienstLArbbV5
Fünfte Aus- und Weiterbildungsdienstleistungenarbeitsbedingungenverordnung
Neuaufnahme:
Fünfte Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für Aus- und Weiterbildungsdienstleistungen nach dem Zweiten oder Dritten Buch Sozialgesetzbuch (Fünfte Aus- und Weiterbildungsdienstleistungenarbeitsbedingungenverordnung - AusbDienstLArbbV5) v. 27.03.2019
Fundstelle:
BAnz AT 29.03.2019 V1
Rechtsstand:
01.04.2019


EntlMRehaRVtr
Rahmenvertrag Entlassmanagement-Reha
Neuaufnahme:
Rahmenvertrag zum Entlassmanagement von stationären medizinischen Rehabilitationseinrichtungen nach §§ 40 Abs. 2 Satz 6 und 41 Abs. 1 Satz 4 in Verbindung mit 39 Abs. 1a SGB V für Rehabilitanden der gesetzlichen Krankenversicherung v. 01.02.2019
Rechtsstand:
01.02.2019


HilfsMVerz PG 38
Hilfsmittelverzeichnis Produktgruppe 38
Neuaufnahme:
Armprothesen v. 25.02.2019
Auf Grund:
Bekanntmachung des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen über die Erstellung der neuen Produktgruppe 38 "Armprothesen" des Hilfsmittelverzeichnisses nach § 139 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) v. 25.02.2019
Fundstelle:
BAnz AT 26.03.2019 B3
Rechtsstand:
26.03.2019


SchAIVerbG
Schwangerschaftsabbruch-Informationsverbesserungsgesetz
Neuaufnahme:
Gesetz zur Verbesserung der Information über einen Schwangerschaftsabbruch v. 22.03.2019
Fundstelle:
BGBl. I S. 350 Nr. 9 v. 28.03.2019
Rechtsstand:
29.03.2019


VergMindV 2019
Vergabemindestentgeltverordnung 2019
Neuaufnahme:
Verordnung zur Festsetzung eines vergabespezifischen Mindestentgelts für Aus- und Weiterbildungsdienstleistungen nach dem Zweiten oder Dritten Buch Sozialgesetzbuch für die Kalenderjahre 2019 bis 2022 (Vergabemindestentgeltverordnung 2019 - VergMindV 2019) v. 27.03.2019
Fundstelle:
BGBl. I S. 364 Nr. 9 v. 28.03.2019
Rechtsstand:
01.04.2019


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