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20.05.2019

Novelle des Berufsbildungsgesetzes: Neue Abschlüsse, neuer Mindestlohn

Erweitere Möglichkeiten der Teilzeitausbildung, ein Azubi-Mindestlohn und neue Bezeichnungen für Abschlüsse in der höherqualifizierenden Berufsbildung - das sind Kernpunkte eines Gesetzentwurfs zur Novellierung des Berufsbildungsgesetzes, den das Bundeskabinett beschlossen hat. Die Neuregelungen sollen die Attraktivität der dualen Berufsausbildung erhöhen und zum 1. Januar 2020 in Kraft treten.

Der Entwurf sieht unter anderem eine Mindestvergütung für Auszubildende vor. Sie soll für neue Ausbildungsverträge gelten, die außerhalb der Tarifbindung liegen. Für das erste Lehrjahr sind im kommenden Jahr 515 Euro vorgesehen. In den Folgejahren soll sich der Betrag für das Einstiegsjahr über 550 und 585 auf 620 Euro im Jahr 2023 steigern. Im weiteren Verlauf der Ausbildung steigt die Mindestvergütung dann jeweils um 18 Prozent im zweiten Jahr, um 35 Prozent im dritten und um 40 Prozent im vierten Ausbildungsjahr.

Um die internationale Wettbewerbsfähigkeit der beruflichen Bildung zu sichern, soll zudem der "Wildwuchs an Bezeichnungen", wie es vonseiten der Bundesregierung heißt, eingedämmt werden. Als Beispiele werden Servicetechniker/-in, Fachwirt/-in oder Fachkaufmann/-frau genannt. Für die höherqualifizierende Berufsbildung sind künftig die Abschlüsse Geprüfte/r Berufsspezialist/-in, Bachelor Professional und Master Professional vorgesehen. Dadurch solle die Gleichwertigkeit von beruflicher Fortbildung und Studium verdeutlicht werden.

Darüber hinaus war es bisher nur leistungsstarken Auszubildenden, die alleinerziehend sind oder Angehörige pflegen, erlaubt, eine Ausbildung in Teilzeit zu absolvieren. Künftig soll dies unter anderem auch Geflüchteten, lernbeeinträchtigten Menschen sowie Menschen mit Behinderung möglich sein. Voraussetzung dafür ist die Zustimmung des Ausbildungsbetriebs.

Weitere Neuregelungen sehen eine flexiblere Gestaltung des Prüfungswesens und eine Verbesserung der Durchlässigkeit bei aufeinander aufbauenden Ausbildungsberufen vor. Der Gesetzentwurf muss noch den Bundestag und den Bundesrat passieren. Antworten auf die wichtigsten Fragen zum Entwurf beantwortet das Bundesbildungsministerium hier.

Dieser Beitrag wurde erstellt von David Schahinian.