Sozialpolitischer Kommentar

Bitte etwas konzertierter!

Cornelia Kolbeck, Freie Journalistin für Medizin und Gesundheitspolitik

Die Sache war absurd. Am späten Nachmittag des 28. März brachte der Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel, Pflegeexperte der Union, per E-Mail die Nachricht in Umlauf, dass es eine Einigung zum Pflegeberufe-Gesetz gegeben habe. Auch Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe würde sich über den gefundenen Kompromiss freuen. Der Kompromiss sah eine generalistische Krankenpflegeausbildung vor, Auszubildende mit Interesse an der Kinderkrankenpflege oder der Altenpflege sollten sich jedoch nach zwei Jahren gemeinsamem Lernen entscheiden können, ob sie im dritten Jahr bei der Generalistik bleiben oder doch lieber zur spezialisierten Ausbildung wechseln möchten. In sechs Jahren sollte nach einer Evaluation der Bundestag darüber entscheiden, welche Form der Ausbildung weitergeführt wird.

Am Folgetag war es mit der Freude dann schon wieder vorbei, denn die SPD zog doch nicht mit. Die Familienministerin und stellv. SPD-Parteivorsitzende Manuela Schwesig sagte nachmittags im Bundestag, es gebe "viele Stimmen im politischen Raum, aber auch in der Fachwelt, die diesen Weg richtig finden, und viele Stimmen, die diesen Weg nicht richtig finden". Ein unwürdiges Theater nannte das Ganze Elisabeth Scharfenberg von den Grünen - mit Recht. Dabei war es noch nicht einmal der letzte Akt. Denn Anfang April waren sich die Vertreter der Parteien dann doch wieder einig.

Da stellt sich die Frage, müssen Unstimmigkeiten in der Koalition auf diese Weise nach außen getragen werden? Nein. Gerade derzeit, wo das Vertrauen der Menschen in die Politik angeschlagen ist, sollten solche öffentlichen Aktionen unterbleiben. Also bitte etwas konzertierter, verehrte Abgeordnete.

Der Kompromiss also steht. Damit wird auch wahrscheinlich, dass das seit vergangenem Jahr im Parlament schlummernde Gesetz zur Reform der Pflegeberufe noch vor der Sommerpause beschlossen wird. Die Reform soll für die Ausbildungslehrgänge ab 2019 gelten. Interessant dürfte angesichts des Pro und Kontra werden, wie das reformierte Ausbildungsmodell in der Praxis ankommt. 

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