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Sozialversicherung von A - Z

Willkommen zum aktuellen SV-LEX Version Mai 2019

Zu diesem Update u.a. neu:

  • die Änderungen ab 01.07.2019 nach § 28a Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 Buchst. c SGB IV für Meldungen bei den Midijobs,
  • die Auswirkungen des BSG-Urteils vom 11.09.2018 - B1 KR 10/18 R zur Ausübung des Kassenwahlrechts sowie
  • die geplanten Änderungen in dem Entwurf eines "Gesetzes zur Beitragsentlastung der Betriebsrentnerinnen und -rentner in der gesetzlichen Krankenversicherung".

Detaillierte Informationen zu den Änderungen finden Sie in unserem Update-Report.

Willkommen in Ihrem SV-LEX Portal!

Ihrer Wissensdatenbank für den Bereich Sozialversicherung und Gesundheitswesen.

Finden Sie zuverlässige Lösungen in unserer umfangreichen Urteilssammlung mit mehr als 145.000 Urteilen, davon über 18.660 BSG-Urteile im Volltext sowie über 126.700 Urteile anderer Gerichtsbarkeiten, der Normensammlung mit über 2.025 Normen, den Dokumenten der Spitzenverbände, verschiedenen Lexika, z.B. dem Sozialversicherungslexikon mit 971 Expertenbeiträgen, dem Rehabilitationslexikon mit 873 Expertenbeiträgen, den Kommentaren, den Handbüchern, den Arbeitshilfen, mit Checklisten und Tabellen sowie ausfüllbaren Formularen und zuletzt unseren Berechnungsprogrammen wie z.B. ICD-Director und Fristenrechner.

Bleiben Sie auf dem Laufenden mit unseren Nachrichten, dem Thema der Woche und dem sozialpolitischen Kommentar.

Immer aktuell Dank täglicher Aktualisierung der Urteile und 14-tägiger Aktualisierung der Gesetze, Verordnungen, Richtlinien und Dokumente der Spitzenverbände.


Nachrichten


Thema der Woche

Der Gesundheitsfonds

Die von Arbeitgebern und Mitgliedern an die gesetzlichen Krankenkassen gezahlten Beiträge verbleiben diesen nicht direkt. Vielmehr gehen zunächst fast alle Einnahmen der Krankenkassen an den Gesundheitsfonds. Dieser wird verwaltet beim Bundesversicherungsamt, das zugleich Aufsichtsbehörde über die bundesweit geöffneten Krankenkassen ist. Seit 2009 wird dieses Verfahren angewandt, sodass die Krankenkassen nicht mehr direkt über ihre Beitragseinnahmen verfügen können. Zu diesem Zeitpunkt wurde der bis dahin von den einzelnen Krankenkassen in der Satzung festgelegte Beitragssatz gesetzlich und damit einheitlich für alle Kassen geregelt.

Große Beitragszahler, wie etwa die gesetzliche Rentenversicherung zahlen die gesammelten Beiträge direkt an den Gesundheitsfonds und nicht an die einzelnen Krankenkassen. Auch steuerliche Zuschüsse, etwa für die beitragsfreie Familienversicherung, werden dem Fonds zugeführt......weiter lesen


Sozialpolitischer Kommentar

Der Honorararzt ist tot, oder?

Cornelia Kolbeck, Freie Journalistin für Medizin und Gesundheitspolitik

Zwei Urteile des Bundessozialgerichts (BSG) zeigen, dass Theorie und Praxis manchmal weit auseinanderliegen. Es geht um den Einsatz von Honorarkräften in Zeiten, wo ein stärkerer Personaleinsatz nötig ist als regulär. Das BSG hat in mehrere Verfahren betreffenden Entscheidungen klargestellt, dass Honorarärzte in Krankenhäusern regelmäßig sozialversicherungspflichtig sind bzw., dass eine solche Sozialversicherungspflicht auch für Pflegekräfte gilt, die als Honorarpflegekräfte in stationären Pflegeeinrichtungen tätig sind. Damit gaben die obersten Richter letztendlich der Deutsche Rentenversicherung (DRV) Recht, die schon seit 2011 davon ausgeht, dass alle Honorarkräfte im Gesundheitsbereich abhängig Beschäftigte sind und dass Auftraggeber, die das missachten, rechtswidrig handeln. Viele Kliniken scheuten inzwischen, Honorarärzte einzusetzen. Andere griffen trotz des Risikos rechtlicher Konsequenzen wieder auf diese zurück, weil sie anders ihren Personalbedarf nicht hätten decken können..... weiter lesen