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SV-Infodienst - aktuelle Vorschriften schnell im Blick

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Aktuelles Update: 15. August 2019

01.06.2019

Änderungen Bundesrecht zum Update 01.06.2019

AEAO
AO-Anwendungserlass
Geändert:
Abschnitt 96, 184
Auf Grund:
BMF-Schreiben v. 05.04.2019
Fundstelle:
BStBl I S. 446 Nr. 8 v. 24.05.2019
Rechtsstand:
24.05.2019


AM-RL
Arzneimittel-Richtlinie
Geändert:
Anlage 12
Auf Grund:
Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL): Anlage XII - Beschlüsse über die Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a SGB V - Insulin degludec (Neubewertung aufgrund neuer Wissenschaftlicher Erkenntnisse) v. 16.05.2019
Rechtsstand:
16.05.2019


AM-RL
Arzneimittel-Richtlinie
Geändert:
Anlage 12
Auf Grund:
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Arzneimittel-Richtlinie (AM-RL): Anlage XII - Beschlüsse über die Nutzenbewertung von Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen nach § 35a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) - Enzalutamid (neues Anwendungsgebiet: nicht-metastasiertes kastrationsresistentes Hochrisiko-Prostatakarzinom) v. 16.05.2019
Fundstelle:
BAnz AT 31.05.2019 B2
Rechtsstand:
16.05.2019


BGB
Bürgerliches Gesetzbuch
Auf Grund:
Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (zu § 1754 Absatz 1 und 2 und § 1755 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs) v. 26.03.2019
Fundstelle:
BGBl. I S. 737 Nr. 20 v. 24.05.2019
Rechtsstand:
26.03.2019


BGleiSV
Behindertengleichstellungsschlichtungsverordnung
Geändert:
§ 1, 5, 6, 7, 8, 13, 15
Auf Grund:
Artikel 2 der Verordnung zur Änderung der Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung und der Behindertengleichstellungsschlichtungsverordnung v. 21.05.2019
Fundstelle:
BGBl. I S. 738 Nr. 20 v. 24.05.2019
Rechtsstand:
25.05.2019


BITV 2.0
Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung
Geändert:
§ 1, 2, 3, 4
Eingefügt:
§ 2a, 5, 6, 7, 8, 9, 10
Weggefallen:
Anlage 1
Auf Grund:
Artikel 1 der Verordnung zur Änderung der Barrierefreie-Informationstechnik-Verordnung und der Behindertengleichstellungsschlichtungsverordnung v. 21.05.2019
Fundstelle:
BGBl. I S. 738 Nr. 20 v. 24.05.2019
Rechtsstand:
25.05.2019


Mu-RL
Mutterschafts-Richtlinien
Geändert:
Abschnitt 2, 7
Auf Grund:
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses zu den Richtlinien über die ärztliche Betreuung während der Schwangerschaft und nach der Entbindung ("Mutterschafts-Richtlinien"): Screening auf asymptomatische Bakteriurie im Rahmen der Mutterschafts-Richtlinien v. 22.03.2019
Fundstelle:
BAnz AT 27.05.2019 B3
Rechtsstand:
28.05.2019


plan. QI-RL
Richtlinie zu planungsrelevanten Qualitätsindikatoren
Geändert:
§ 9, 11, 13, Anlage 1, 2, Anhang 1.1, 2.1
Auf Grund:
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Richtlinie zu planungsrelevanten Qualitätsindikatoren - plan. QI-RL: Anpassungen zum Erfassungsjahr 2019 v. 20.12.2018
Fundstelle:
BAnz AT 22.05.2019 B2
Rechtsstand:
23.05.2019


QFR-RL
Qualitätssicherungs-Richtlinie Früh- und Reifgeborene
Eingefügt:
Anlage 6
Auf Grund:
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Qualitätssicherungsrichtlinie Früh- und Reifgeborene/QFR-RL: Erstfassung der Datenfelder der Strukturabfrage als Anlage 6 v. 22.11.2018
Fundstelle:
BAnz AT 28.05.2019 B1
Rechtsstand:
01.01.2019


QSKH-RL
Richtlinie über Maßnahmen der Qualitätssicherung in Krankenhäusern
Geändert:
§ 24
Auf Grund:
Bekanntmachung eines Beschlusses des Gemeinsamen Bundesausschusses über eine Änderung der Richtlinie über Maßnahmen der Qualitätssicherung in Krankenhäusern (QSKH-RL): Änderung von § 24 Absatz 2 v. 22.03.2019
Fundstelle:
BAnz AT 31.05.2019 B1
Rechtsstand:
01.06.2019


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