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SV-Infodienst - aktuelle Vorschriften schnell im Blick

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Aktuelles Update: 15. Juli 2019

01.07.2019

Neuaufnahmen Bundesrecht zum Update 01.07.2019

51. AnrV
51. Anrechnungsverordnung
Neuaufnahme:
Einundfünfzigste Verordnung über das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz (51. Anrechnungsverordnung - 51. AnrV) v. 13.06.2019
Fundstelle:
BGBl. I S. 795 Nr. 22 v. 19.06.2019
Rechtsstand:
01.07.2019


BSchABek 2019
Berufsschadensausgleich-Bekanntmachung
Neuaufnahme:
Bekanntmachung der Vergleichseinkommen für die Feststellung der Berufsschadens- und Schadensausgleiche nach dem Bundesversorgungsgesetz für die Zeit vom 1. Juli 2019 an v. 07.06.2019
Fundstelle:
BAnz AT 27.06.2019 B2
Rechtsstand:
01.07.2019


RWBestV 2019
Rentenwertbestimmungsverordnung 2019
Neuaufnahme:
Verordnung zur Bestimmung der Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung und in der Alterssicherung der Landwirte und zur Bestimmung weiterer Werte zum 1. Juli 2019 (Rentenwertbestimmungsverordnung 2019 - RWBestV 2019) v. 13.06.2019
Fundstelle:
BGBl. I S. 791 Nr. 22 v. 19.06.2019
Rechtsstand:
01.07.2019


SGB IX§70AnpF-Bek 2019
SGB IX § 70 Absatz 4-Anpassungsfaktor-Bekanntmachung
Neuaufnahme:
Bekanntmachung des Anpassungsfaktors für die Anpassung der dem Krankengeld, Versorgungskrankengeld, Verletztengeld und Übergangsgeld zugrunde liegenden Berechnungsgrundlage gemäß § 70 Absatz 4 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch (SGB IX) v. 09.04.2019
Fundstelle:
BAnz AT 28.06.2019 B3
Rechtsstand:
01.07.2019


VAG-InfoV
VAG-Informationspflichtenverordnung
Neuaufnahme:
Verordnung über Informationspflichten in der betrieblichen Altersversorgung, die von Pensionsfonds, Pensionskassen und anderen Lebensversicherungsunternehmen durchgeführt wird (VAG-Informationspflichtenverordnung - VAG-InfoV) v. 17.06.2019
Fundstelle:
BGBl. I S. 871 Nr. 23 v. 27.06.2019
Rechtsstand:
28.06.2019


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