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SV-Infodienst - aktuelle Vorschriften schnell im Blick

Lassen Sie sich informieren, sobald die Bücher "Gesetze, Verordnungen, Richtlinien" und "Dokumente der Spitzenorganisationen" aktualisiert sind und erfahren Sie als Erstes, welche Änderungen vorgenommen wurden und welche konkret zu erwarten sind.

Unser SV-Infodienst informiert Sie zwei Mal monatlich zuverlässig über Neuerungen bei Vorschriften, Rundschreiben und Urteilen.

Aktuelles Update: 01. Dezember 2019

01.11.2019

Neuaufnahmen Bundesrecht zum Update 01.11.2019

HMRVg 19
Heilmittel-Rahmenvorgaben 2019
Neuaufnahme:
Rahmenvorgaben nach § 84 Abs. 6 i. V. m. Abs. 7 SGB V - Heilmittel - für das Jahr 2019 v. 30.09.2018
Rechtsstand:
01.01.2019


PpUGV
Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung
Neuaufnahme:
Verordnung zur Festlegung von Pflegepersonaluntergrenzen in pflegesensitiven Bereichen in Krankenhäusern (Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung - PpUGV) v. 28.10.2019
Fundstelle:
BGBl. I S. 1492 Nr. 37 v. 31.10.2019
Rechtsstand:
01.11.2019


QDVS
Qualitätsdarstellungsvereinbarung für die stationäre Pflege
Neuaufnahme:
Vereinbarung nach § 115 Abs. 1a SGB XI über die Darstellung und Bewertung der Qualitätsindikatoren gemäß § 113 Absatz 1a SGB XI und der Ergebnisse aus Qualitätsprüfungen nach §§ 114 f. SGB XI (Qualitätsdarstellungsvereinbarung für die stationäre Pflege - QDVS) v. 19.03.2019
Rechtsstand:
01.11.2019


QPRvollst
QPR vollstationär
Neuaufnahme:
Richtlinien des GKV-Spitzenverbandes über die Durchführung der Prüfung der in Pflegeeinrichtungen erbrachten Leistungen und deren Qualität nach § 114 SGB XI für die vollstationäre Pflege (QPR vollstationär) v. 17.12.2018
Rechtsstand:
01.11.2019


RdSchr. 19i
Leistungsrecht TSVG
Neuaufnahme:
Gemeinsames Rundschreiben zu den leistungsrechtlichen Vorschriften des TSVG v. 18./19.06.2019
Rechtsstand:
18.06.2019


RdSchr. 19j
Kranken- u. Verletztengeld
Neuaufnahme:
Gemeinsames Rundschreiben zum Krankengeld nach § 44 SGB V und zum Verletztengeld nach § 45 SGB VII v. 18./19.06.2019
Rechtsstand:
18.06.2019


ZusBeitrBek 2020
Zusatzbeitrag-Bekanntmachung 2020
Neuaufnahme:
Bekanntmachung des durchschnittlichen Zusatzbeitragssatzes nach § 242a Absatz 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch für das Jahr 2020 v. 22.10.2019
Fundstelle:
BAnz AT 28.10.2019 B3
Rechtsstand:
28.10.2019


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