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12.05.2020

BA beantwortet häufigste Fragen zum Kurzarbeitergeld

Der Ansturm auf Kurzarbeit ist enorm: Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) haben sie seit Anfang März insgesamt rund 750.000 Betriebe angemeldet. Vor allem jenen, die das Instrument zum ersten Mal nutzen, stellen sich viele Fragen dazu. Grund genug für die BA, den Ablauf der Inanspruchnahme und die Rahmenbedingungen noch einmal zusammengefasst zu erklären.

So stellt die Bundesagentur beispielsweise klar, dass Kurzarbeitergeld keine sofortige Liquiditätshilfe für Unternehmen ist, wie es offenbar einige verstanden haben. Bei der Anzeige von Kurzarbeit prüft sie, ob grundsätzlich die Fördervoraussetzungen vorliegen. Wenn ja, löst dies noch keine Zahlung aus.

Kurzarbeit wird stattdessen immer rückwirkend, also nach Abschluss eines Monats, in dem kurzgearbeitet wurde, abgerechnet. Der Betrieb überweist das Kurzarbeitergeld zunächst mit dem übrigen Monatslohn an die Beschäftigten, er tritt also in Vorleistung. Erst, nachdem er seine monatlichen Abrechnungen bei der BA eingereicht hat und sie diese geprüft hat, überweist sie das Geld. Damit die Prüfung durch die BA nicht zum Flaschenhals wird, hat sie das Personal dafür nach eigenen Angaben auf 8.500 Beschäftigte vervierzehnfacht. Im Regelfall sollten die Abrechnungen innerhalb von 15 Tagen bearbeitet sein.

Grundsätzlich kann Kurzarbeitergeld nur für sozialversicherungspflichtig Beschäftigte bezogen werden, heißt es bei der BA weiter. Für geringfügig Beschäftigte bestehe kein Anspruch, weil der Arbeitgeber keine Sozialbeiträge zur Arbeitslosenversicherung abführt. Allerdings zählten geringfügig Beschäftigte bei den Fördervoraussetzungen mit. So muss für mindestens zehn Prozent der Belegschaft ein Arbeitsausfall von mehr als zehn Prozent vorliegen.

Die Zahlung von Kurzarbeitergeld ist des Weiteren auf maximal zwölf Monate begrenzt. Ist der Anspruch bereits im letzten Jahr entstanden, können Betriebe bis zu 21 Monate Kurzarbeitergeld beziehen. "Betriebe, bei denen die bisherige zwölfmonatige Bezugsdauer in der Zeit von Januar bis März 2020 bereits ausgelaufen ist, werden von der Verlängerung ebenfalls erfasst." Die Betriebe müssen Kurzarbeit aber vor der Inanspruchnahme erneut formlos bei der Arbeitsagentur anzeigen.

Dieser Beitrag wurde erstellt von David Schahinian.