Thema der Woche

Corona lässt grüßen – Neues beim Kurzarbeitergeld

Kurzarbeitergeld soll den Unternehmen helfen in wirtschaftlich schwachen Zeiten nicht auf Kündigungen setzen zu müssen, sondern die Beschäftigten auch dann zu halten, wenn wegen Auftragsmangel oder aus anderen Gründen vorübergehend zu wenig Arbeit da ist.

Das Kurzarbeitergeld hat sich schon vielfach bewährt, nicht zuletzt bei der Bankenkrise. Trotz des Zusammenbruchs vieler Märkte, haben viele Unternehmen ihre Mitarbeiter mit Hilfe des Kurzarbeitergeldes halten können. So standen diese beim Wiederanziehen der Konjunktur sofort zur Verfügung und die Unternehmen konnten schnell wieder durchstarten, ohne erst nach neuen Mitarbeitern suchen zu müssen.

Zur Bekämpfung der Auswirkungen der Corona-Krise haben Bundesregierung und Gesetzgeber schnell reagiert und die Möglichkeiten für das Kurzarbeitergeld erweitert und die Voraussetzungen erleichtert.

Gezahlt wird das Kurzarbeitergeld aus den Beiträgen der Arbeitslosenversicherung. Die Bundesagentur ist für die Prüfung zuständig. Berechnet und ausgezahlt wird die Leistung vom Arbeitgeber, der im Nachhinein die Abrechnung mit der Arbeitsagentur vornimmt.

Voraussetzungen für die Zahlung von Kurzarbeitergeld sind:

  • Es muss ein erheblicher Arbeitsausfall mit Entgeltausfall vorliegen.
  • Es müssen bestimmte betriebliche Voraussetzungen erfüllt sein.
  • Es müssen beim Beschäftigten die persönlichen Voraussetzungen erfüllt sein.
  • Der Arbeitsausfall muss zuvor bei der Arbeitsagentur angezeigt worden sein.

Im jeweiligen Ka­lendermonat muss mindestens ein Drittel der in dem Betrieb beschäftigten Arbeitnehmer/­innen von einem Entgeltausfall von jeweils mehr als 10 % ihres monatlichen Bruttoarbeitsentgelts be­troffen sein. Das ist der Grundsatz.

Mit Blick auf die Corona-Krise hat die Bundesregierung mittels Rechtsverordnung den Anteil der betroffenen Arbeitnehmer auf 10 % gesenkt.

Das Kurzarbeitergeld wird in Höhe von 60 % bzw. 67 % (bei Arbeitnehmern mit Kindern) des pauschalierten Nettoentgelts gezahlt. Diesen Betrag erhält der Arbeitgeber von der Arbeitsagentur erstattet. Zusätzlich werden ihm neuerdings die gesamten, für das Kurzarbeitergeld zu zahlenden Sozialversicherungsbeiträge (diese zahlt der Arbeitgeber allein) erstattet.

Hier die für die Corona-Krise geltenden Neuerungen auf einen Blick

  • Es müssen nur noch 10 % der Beschäftigten vom Arbeitsausfall betroffen sein, statt bisher ein Drittel der Beschäftigten.
  • Die vom Arbeitgeber zu zahlenden Sozialversicherungsbeiträge für das Kurzarbeitergeld werden in voller Höhe erstattet.
  • Kurzarbeitergeld kann auch für Beschäftigte in Zeitarbeit gezahlt werden.
  • Bei Betrieben, in denen Vereinbarungen zu Arbeitszeitschwankungen bestehen, wird auf den Aufbau negativer Arbeitszeitkonten verzichtet.
  • Kurzarbeitergeld kann für maximal 24 Monate (statt normalerweise 12 Monate) gewährt werden.

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